Änderung GbV, GGKostV, Gebühren Straße und ODV

soeben hier verkündet.

Ein Kommentar: die dort in Bezug genommene ADR/RID-Fassung berücksichtigt noch nicht die ÄndV für ADR/RID 2025.
Gruß
M.A.T.

Hallo,
hier findet Ihr die Drucksache 193/25 Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 30.04.2025, in welcher es um die Anpassung der GGVSEB, GGAV, GbV, GGKostV und ODV nach ADR 2025 geht. Ab der Seite 25 beginnen die Begründungen für die geplanten Änderungen.

Das Dokument geht jetzt ersteinmal an die entsprechenden Ausschüsse und soll wahrscheinlich auf die Tagesordnung der Plenarsitzung des Bundesrats am 13. Juni 2025 kommen.

Ist zwar entwas später, wie wir es gewohnt sind!

Hallo,
die Fünfzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen vom 30.04.2025 hat es auf die Tagesordnung für die Bundesratsitzung am 13.06.2025 geschafft, nachzulesen unter TOB 20, jetzt muss sie nur noch angenommen werden, um dann im Bundesanzeiger veröffentlicht zu werden.