Hallo Gefahrgutfreunde,
ein Praktiker erzählte mir, dass es in Schleswig Holstein eine derartige Fahrwegbestimmung nach § 35 GGVSEB nicht gibt. Sondern in diesem Bundesland gäbe es eine sogenannte "Negativliste". In dieser Liste sind alle Straßen, Autobahnen ausgeschlossen, aufgeführt, die von Fahrzeugen, die in den § 35, Anlage 1 fallen nicht befahren werden dürfen.
Für mich stellt es sich jetzt so dar, dass selbst wenn § 35 angewendet werden muss, ich in diesem Bundesland lediglich Einsicht in diese Negativliste nehmen
muss und schon weiss ich Bescheid, welche Straßen zu benutzen sind und welche nicht. Somit wird § 35 meiner Meinung nach hinfällig, zumindest in diesem Bundesland.
Gerne Ihre Kommentare und Meinungen.
Vielen Dank im Voraus.
HoKo

Guten Tag Hoko1,
Schleswig-Holstein ist nicht das einzige Bundesland, das das Verfahren mit einer Allgemeinverfügung eingeführt hat (auch Niedersachsen gehört dazu). Hier wird mit einer Positiv- bzw. Negativliste gearbeitet.
Vielfach hat man das, was die zuständige Behörde als Begleitpapier "Fahrwegbestimmung" heraus gibt, auf den Beförderer übertragen, der seinerseits dem Fahrzeugführer eine Karte mit dem eingezeichneten Fahrweg bzw. eine Auflistung der zu befahrenden Straßen erstellen und dem Fahrer mitgeben muß.

Ganz so einfach ist also nicht und meiner Meinung nach wird durch diese Handhabung der § 35 GGVSEB nicht überflüssig.

Grüsse aus einem Bundesland mit Allgemeinverfügung zum § 35 (oder oft in den Verfügungen noch nicht aktualisiert § 7 GGVSE)

W.Kassing

Hallo,

Allgemeinverfügung (Positiv- bzw. Negativliste) triff auch auf Hamburg zu.


Gruß

Udo