Mit der CLP Verordnung darf nach der Übergangszeit zum 1. Juni 2017 kein Produkt mit alter Kennzeichnung mehr in Verkehr gebracht werden.

Angenommen es werden Produkte in Deutschland hergestellt welche noch die alte EU-Kennzeichnung tragen und per LKW in ein Land transportiert, wo kein CLP eingeführt wurde und noch so verkauft werden darf...ist das möglich? Was wenn der LKW angehalten und kontrolliert wird, interessiert dann die alte Kennzeichnung oder lediglich die Transportkennzeichnung?

ChemG
Inverkehrbringen: Die Abgabe oder Bereitstellung an Dritte; das Verbringen in den Geltungsbereich dieses Gesetztes gilt als Inverkehrbringen, soweit es sich nicht lediglich um einen Transitverkehr handelt.

Hallo Antarion,
die Übergangszeiten haben sich im laufe der Zeit immer wieder mal geändert. Hier gibt's bereits einen Thread dazu: Übergangsfrist CLP
Naja das kommt drauf an. Zunächst ist natürlich die Transportkennzeichnung ausschlaggebend. Sollte aber ein Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht nach ChemG bestehen und auffallen, könnte sicherlich auch das geahndet werden.
Gruß Gandalf

Hallo Gemeinde,



Hat jemand dazu schon Erfahrungen gemacht? Wer ahnded und wie wird da geahndet?
gruss..aw

Hallo,
so wie ich es gelesen habe, ist das Bestimmungsland ausserhalb des CLP Bereichs, somit also ausserhalb von Deutschland.
Daher sollte "Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht nach ChemG" unerheblich sein, da das "ChemG" doch nur innerhalb Deutschland gilt.

Die Kennzeichnung hat nach den geltenden Bestimmungen nach dem Bestimmungsland zu erfolgen.

Gruß

Hallo Chris Wilting,
Das ist wohl so richtig, aber Antarion meinte wohl eine Fahrzeugkontrolle innerhalb D.

@aw_
das ergibt sich wohl aus den Zuständigkeiten der einzelnen Länder. Hamburg wäre da: ChemG Wie das aber genau läuft weiß ich auch nicht.
Gruß Gandalf

Primär interessiert bei einer Transportkontrolle die entsprechende transportrechtliche Kennzeichnung. Über die stoffrechtliche Kennzeichnung kann man dann evt. die Plausibilität abprüfen.
Stoffrechtlich ist die Kennzeichnung im Zielland relevant. Wäre dies nicht so, müsste man an der Grenze um etikettieren, den die Kennzeichnung ist oft in Landessprache gefordert. Das Stoffrecht gilt doch auch nicht beim Transport.