Hallo,

kann mir mal jemand sagen. Wie ist der Sachstand bei der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) zurzeit ist?

Meiner Meinung nach hatte ich gelesen, dass diese Verordnung zum 01.03.2016 in Kraft treten soll.

Denn es ist schon kurios, das die TRwS 791 seit Februar 2015 in Kraft ist, aber die Grundlage für die TRwS 791 die AwSV noch nicht. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/confused.gif" alt="" />

Das würde mich auch brennend interessieren!

hi..

ich habe jetzt länger gesucht und nur ein vortrag vom september letzten jahres gefunden der sich mit dem thema beschäftigt. scheint wohl immer noch so zu sein, dass es nicht klar ist. theoretisch möglich ist laut dem vortrag "01.04./01.05.2016"

https://www.uechem.de/portal/streamer?fid=1619510

wenn man bei google nach der verordnung sucht und den zeitraum auf letzten monat setzt. findet man keine einzige regierungs/ministeriums-seite die was dazu schreibt.

aber da ja selbst die experten sich im unklaren sind .. mal sehen..:)

Hallo zusammen,
mein letzter Kenntnisstand: nach der erneuten Notifizierung durch die EU im Herbst letzten Jahres (es gibt wohl keine Äußerung aus Brüssel), fehlt nach wie vor ein Kabinettsbeschluss, der davon abhängt, ob man sich mit dem Landwirtschaftsminister einigen kann. Bin aber nicht sicher, ob das dann noch mal durch BT und BR gehen muss.

Gruß Gandalf

Hallo zusammen,
im Bezug der AwSV hat der Zug wieder Fahrt aufgenommen, auf der letzten Plenarsitzung des Bundesrates am 29.01.2016 wurde festgestellt: "Der Bundesrat hält an dem Ziel einer bundeseinheitlichen Anlagenverordnung (AwSV) fest. "

Steht unter http://www.bundesrat.de/SharedDocs/druck...ionFile&v=1 auf Seite 17 unter Lfd.Nr.19
<img src="/ubbthreads/images/graemlins/smile.gif" alt="" />

Mal sehen, wann und in welchen Umfang die Verordnung in Kraft gesetzt wird.

Wenn man das liest, fehlen einem die Worte...

Naja die A72 soll jetzt auch bereits 2020 fertig werden, nachdem sie eigentlich schon zur WM 2006 durchgängig befahrbar sein sollte.

Hallo zusammen,
ich denke schon, dass wir die AwSV schneller sehen werden, aber man soll den Tag bekanntlich nicht vor dem Abend loben. An dem Ziel eines neuen Hauptstadtflughafens halten wir, soweit mir bekannt, auch fest. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/grin.gif" alt="" />

Es stellt sich die Frage, ob eine "modifizierte AwSV" erneut nach Brüssel zur Notifizierung muss.

Bzgl. des Inkrafttretens der TRwS möchte ich noch auf den Hinweis im Vorwort Seite 3 unten aufmerksam machen.
dwa

Gandalf

Hallo Gandalf,



Da kann man nur hoffen. Ich würde eine einheitliche Reglung befürworten, und nicht wie zurzeit 16 Reglungen.



Der Hinweis ist sehr gut, aber ich denke mal im Zusammenhang mit der Beförderung von Heizöl ist die TRwS 791 Teil 1 Abschnitt C schon seit dem 15.02.2015 einzuhalten. Denn hier sind die Maßnahmen vor, während und nach der Befüllung beschrieben. Und sollte es zu einem Überfüllschaden kommen, dann wird der Befüller und der Fahrzeugführer schon gefragt werden, ob er diese Reglungen kennt und diese eingehalten hat. Leider muss ich in meinen Auffrischungsschulungen immer wieder feststellen, dass diese TRwS 791 Teil 1 Abschnitt C nicht bekannt ist.

Klar ist der Hinweis auf die TRwS 791 Teil 1 Abschnitt C in meiner Auffrischungsschulung bzw. dem Aufbaukurs Tank enthalten.

Hallo,

am 18.03.2016 wurde der Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz beim Bundesrat unter Drucksache 144/16 eingereicht. Unter dem Link

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/druck...ionFile&v=1

findet Ihr den Entwurf der AwSV.

Es scheint so langsam Ernst mit der Verabschiedung der AwSV zu werden.

Hallo Gerald,
das ist interessant und ich wusste gar nicht das das so geht. Meine letzte Information ist, dass die Bundesregierung den bisherigen Entwurf (mit den Änderungen des BR) entweder voll umfänglich annehmen oder ablehnen muss. Dazwischen gibt's nix. Jetzt säumt der BR das Pferd praktisch neu auf (in Verbindung mit der DüngemittelVO) um einen erneuten (bzgl. JGS abgeänderten Entwurf einzureichen. Man darf gespannt sein, wie sich das BMEL jetzt dazu stellt. Vielleicht wird's ja doch noch was.
Gruß Gandalf