Guten Tag zusammen,
ich stehe mit Verständnisproblem vor zwei Fundstellen in der AwSV zum (wahrscheinlich) gleichen Sachverhalt, die aber unterschiedlich lauten.
Einmal § 4(2) Nr. 5, und dann § 8(2) Nr. 5.
Für Stoffe in Umschließungen ist danach die Selbsteinstufung nicht notwendig, wenn sie "während der Durchführung einer Beförderung in Behältern und Verpackungen umgeschlagen werden.", also mit nur einem VT? Für flüssige und gasförmige Gemische ist die Selbsteinstufung dann (und nur dann?) nicht notwendig, wenn sie intermodal umgeschlagen werden. Ich hänge an "während der Durchführung einer Beförderung". Bedeutet dies, daß vor einer Beförderung der Absender sehr wohl die Einstufung von flüssigen oder gasförmigen Geschmischen nach WHG vorzunehmen hat, nicht jedoch ein anderer Beteiligter während einer Beförderung; daß aber für verpackte feste Stoffe auf nur einem VT die Selbsteinstufung unterbleiben kann? Oder bedeutet dies, daß alle Arten von Stoff / Gemisch für die Zwecke der Beförderung nicht eingestuft werden müssen, weil die unterschiedliche Formulierung des normalerweise unermeßlich weisen Gesetzgebers hier nur ein Versehen ist? Oder - dritte Auslegung - bedeutet dies, daß alle Arten von Stoffen / Gemischen zwar vor einer Beförderung eingestuft werden müssen, nicht aber während einer Beförderung von demjenigen, bei dem sie umgeschlagen werden. Und heißt das, unverpackte Stoffe sind auch vom Umschlagsanlagenbetreiber einzustufen?
Persönlich neige ich zur 1. Interpretation. bin aber für jede Hilfe dankbar.
In der amtlichen Begründung zur AwSV sind diese beiden Fundstellen nicht als "belastend" für die Rechtsunterworfenen aufgeführt, sollten also keine Verschärfung zum früheren Rechtsstand sein. Zu den §§ 4 und 8 wird dort ferner gesagt, daß der Betreiber der Umschlagsanlage von der Einstufungspflicht befreit wird. Das würde bedeuten, daß die 3. Interpretation zuträfe.
Was meinen die Fachleute hier?
Gruß
M.A.T.