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Autobatterien #5707 16.11.2007 14:53
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hugo12 Offline OP
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Grüsse euch: Unterliege ich dem Krw/AbfallG wenn ich als Inhaber einer Autowerkstatt ca. 15 dort angefallene Altbatterien aus PKWs zu einer Abgabestelle/Verwerter bringen möchte. Meine Frage zielt nicht auf das ADR, dies kommt nicht zum Tragen, da Sondervorschrift 598 erfüllt wird.
Aber was ist Abfallrechtlich zu beachten ? Ändert sich die Situation abfallrechtlich, wenn ich Privatmann wäre (Autobastler mit 5 Batterien)? Brauche ich Begleitscheinverfahren oder eine Transportgenehmigung o.ä.?
Gibt es da was im Internet drüber (Ausarbeitung ö.ä.), jedodch nur abfallrechtlich ?
Besten Dank im voraus.

Re: Autobatterien [Re: hugo12] #5708 07.12.2007 22:59
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Mark Offline
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Hallo Hugo12



Grundsätzlich darf ein Abfallerzeuger seine eigenen Abfälle transportieren ohne einer Transportgenehmigung zu bedürfen.



Ein Entsorgungsnachweis (oder über Sammelentsorgungsnachweis) ist erst zu führen, wenn der Abfallerzeuger nachweispflichtig ist. Nachweispflichtig wird ein Abfallerzeuger, wenn pro Jahr mehr als 2.000 kg gefährlicher Abfälle entstehen.



Also, alle gefährlichen Abfälle zusammenzählen (ölhaltige Betriebsmittel, Altöl, Trockenbatterien, Bleibatterien, Spraydosen etc.), wenn die Menge 2 to. pro Jahr überschreitet brauchst du für 15 Bleibatterien einen Nachweis, wenn nicht, kannst du so fahren (dürfte bei einer Autowerkstatt i.d.R. darunter liegen).



Private Haushalte sind von der Nachweispflicht grundsätzlich befreit, auch wenn in Ausnahmefällen die Menge von 2 to mal überschritten wird (z.B. durch die Entsorgung eines Eternitdaches, oder wenn die Bahnschwellen aus dem Garten entfernt werden). Ein Hobbybastler, der aber regelmäßig für andere (gegen Entgeld) an Autos schraubt, ist kein Privatmann mehr, sondern handelt gewerbeähnlich oder freischaffend (das Finanzamt lässt Grüßen).



Grüße



Mark





PS: Wenn du noch die rechtlichen Paragrafen aus der NachwV braucht, meld dich einfach


Grüße

Mark
Re: Autobatterien [Re: Mark] #5709 20.12.2007 15:55
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hugo12 Offline OP
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Beiträge: 31
Besten Dank und gleichzeitig Entschuldigung, weil ich mich so lange nicht gemeldet habe (ging nicht).

Klasse und kompetente Antwort <img src="http://www.gefahrgut-foren.de/ubbthreads/images/graemlins/wink.gif" alt="" />

Schönes Weihnachten und guten Rutsch !!!


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