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Verjährung #22452
12.09.2016 13:05
12.09.2016 13:05
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Hallo ADR-Experten!

Eine Frage zur Verjährung: Wenn ich z.B. am 1. Mai 2015 eine Strafanzeige wegen Nichteinhaltung des ADRs erhalte und am 10. Mai 2015 wird dagegen Einspruch erhoben - seitdem Funkstille.
Kann das Verfahren eingestellt werden, indem es verjährt (nach 1 Jahr)?

Grüße
Franz Krottendorfer

Re: Verjährung [Re: krottendorfer] #22459
14.09.2016 12:16
14.09.2016 12:16
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Gandalf Offline
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Hallo krottendorfer,
bin da nicht wirklich der Rechtsexperte, aber geht es wirklich um Strafanzeige? Ich denke verjähren wird das nicht, wenn das Verfahren schon eingeleitet wurde, sondern wenn dann wird es eingestellt. Widerspruchsverfahren können aus meiner Erfahrung u. U. sehr lange dauern (ist aber vielleicht in Ö anders). Es sollte eigentlich dann einen Widerspruchsbescheid geben. Vielleicht hilft dir ja auch diese Seite weiter: Verjährung
Ggfs. steht dazu auch was im Verwaltungsverfahrensgesetz?
Gruß Gandalf

Re: Verjährung [Re: krottendorfer] #22467
16.09.2016 07:10
16.09.2016 07:10
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Tho_mas Offline
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Hallo Herr Krottendorfer,

Bußgeldangelegenheiten im Gefahrgutbereich unterliegen m.E. in Deutschland einer dreijährigen Verjährungsrist. Vgl. § 10 GefG i.V. § 31 OwiG.

Soweit ich das vertsanden habe, wird die Verjährungsfrist "gestoppt", sobald ein Bescheid zugestellt wurde.

Grüße
Thomas

Re: Verjährung [Re: krottendorfer] #22469
16.09.2016 07:27
16.09.2016 07:27
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Tho_mas Offline
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mir fällt gerade auf, dass es sich hier um das Länderforum Schweiz Östereich handelt....da bringt meine Antwort natürlich nix.

Re: Verjährung [Re: krottendorfer] #22548
03.10.2016 11:18
03.10.2016 11:18
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krottendorfer Offline OP
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Danke für die Antworten.
Bleibt vorerst nichts anderes übrig als abzuwarten.

Freundliche Grüße
Krottendorfer


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