Hallo Gandalf,



Auf der heutigen 944. Plenarsitzung des Bundesrates steht die AwSV leider nicht auf der Tagesordnung, aber auf der Nächsten am 13.05.2016. Siehe unter:

http://www.bundesrat.de/SharedDocs/berat...fromSearch=true

Somit könnte die Geschichte zum Ende kommen.

Hallo, Gerald,
herzlichen Dank für den Hinweis. Unendliche Geschichte nähert sich dem Ende.
Gruß
M.A.T.

Hallo zusammen,
Ja hoffentlich, obwohl wir hier in NRW mit unserer VAwS ja eigentlich recht gut fahren. Ich habe letztens auf einer Sitzung gehört, dass der Entwurf dann erst mal von der Bundesregierung akzeptiert (also speziell BMEL) werden muss, dann erneut an Bundestag und Bundesrat muss und wohl auch noch mal diese 3 Monate Einspruchsfrist der EU über sich ergehen lassen muss. Aber nichts desto trotz, ist das alles noch dieses Jahr möglich, wenn der politische Wille wirklich da ist. Die Hoffnung stirbt zuletzt. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/grin.gif" alt="" />
Gruß Gandalf

Hallo Zusammen,

leider habe ich bei der Suche auf der Seite des Bundesrates unter Startseite, Service, Archiv, Drucksachen nach der "Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)" das Dokument zwar gefunden, aber leider das Datum nicht beachtet. Denn da stand das Jahr 2014.

Werde in Zukunft besser aufpassen, hatte mich schon gefreut, dass der Zug wieder Fahrt aufgenommen hatte. Man soll eben auch auf das Kleingedruckte achten. <img src="/ubbthreads/images/graemlins/frown.gif" alt="" />

Hallo zusammen,
die AwSV steht in der Sitzung des Bundesrates am 13.05. nicht auf der TO! Ich habe gehört, dass Bayern die "sofortige Sachentscheidung" beantragt hat. Wenn dieser Antrag Erfolg hat, wird im Plenum sofort zur Sache abgestimmt - ohne Ausschussbeteiligung. Voraussetzung für das "Durchkommen" des Antrags ist allerdings erst einmal eine Plenumsbefassung, was am 22.4. nicht der Fall war und es auch am 13.5. eben nicht sein wird. Der Bundesrat hat nämlich am 29.01.16 beschlossen, die AwSV zeitgleich mit dem DüngeG und der DüngeV zu behandeln. Diese beiden Beratungsgegenstände sind aber ebenfalls noch nicht terminiert.
Also weiter abwarten und Tee trinken (oder was Anderes)! <img src="/ubbthreads/images/graemlins/frown.gif" alt="" />
Gruß Gandalf

Folgendes ist der Kenntnisstand der gela-Redaktion:

Die AwSV soll im Bundesrat zeitgleich mit der Novelle des DüngG und der DüV-Neufassung verabschiedet werden. Da die Europäische Kommission ihre Stellungnahme zum DüV-Entwurf am 22. März 2016 abgegeben hat und damit die Stillhaltefrist der Bundesregierung am 22. Juni 2016 endet, kann dies frühestens in der BR-Sitzung am 8. Juli 2016 geschehen. Die AwSV würde im Wesentlichen rund vier Monate nach der Bekanntmachung im BGBl. in Kraft treten.

Hierzu nun eine Meldung auf www.gefahrgut.de vom 31.03.2017:

Der Bundesrat hat heute der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) zugestimmt. Der Entwurf (Bundesrat-Grunddrucksache 144/16) wird nun der Bundesregierung mit der Bitte um "unmittelbaren Erlass" zugeleitet.

Damit wird nach einem sieben Jahre dauernden Verfahren ein bundesweit einheitlicher Sicherheitsstandard bei derartigen Anlagen geschaffen. Die AwSV konkretisiert die gesetzlichen Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), wonach eine Verunreinigung der Gewässer unter allen Betriebsbedingungen nach menschlichem Vorstellungsvermögen auszuschließen ist. Zudem löst sie die "Verordnung(en) über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe" (VAwS) der Bundesländer ab.

Die AwSV wird im Wesentlichen am ersten Tag des vierten auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft treten; vier Paragrafen, die Güte- und Überwachungsgemeinschaften bzw. Fachprüfer betreffen, werden bereits am Tag nach der Verkündung in Kraft treten.

Hierzulande werden mehr als 1,2 Millionen solcher Anlagen betrieben. Auf die Anlagenbetreiber kommen nun je nach Standort der Anlage schärfere, u.U. auch weniger strenge Vorgaben zu. Betroffen sind auch bestehende Anlagen; erfüllen sie die neuen Anforderungen nicht, müssen sie ggf. nachgerüstet werden. Alle Neuerungen stellt Prof. Dr. Norbert Müller im Fachseminar Die neue AwSV – Das ändert sich für Sie! am 11. Mai 2017 in Essen und am 28. September 2017 in Mannheim vor.

Hallo zusammen,
wer es noch nicht mitbekommen haben sollte, die AwSV wurde am 21.04. im BGBl bekannt gemacht und tritt (von einigen §§ abgesehen, die sofort gelten) am 01.08. in Kraft. AwSV
Gruß Gandalf