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Re: Sicherungsplan - Meldung an das BMWE [Re: Andreas_K] #39716 01.10.2025 16:34
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Christin1975 Offline OP
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Hallo Andreas,

dankeschön für Deine Mail. Die KI ist nicht schlecht.
Es gibt sogar eine formulierte E-Mail -Vorlage? Krass...


Viele Grüße

Christin
Re: Sicherungsplan - Meldung an das BMWE [Re: Christin1975] #39718 02.10.2025 15:49
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Gerald Offline
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Hallo Christin,
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften“ (21/1926) vorgelegt, der am Donnerstag kommender Woche "also am 09.10.2025" erstmals auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Nachzulesen unter Bundestag Presse, es wird wohl noch eine Weile dauern, bis es in Kraft gesetzt wird.


Gruss aus Unterfranken

Gerald
Re: Sicherungsplan - Meldung an das BMWE [Re: Gerald] #39719 02.10.2025 17:08
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M.A.T. Online
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Hallo, Gerald, hatten wir weiter oben schon verlinkt. Empfehle besonders die Stellungnahmen dazu!
Gruß
M.A.T.

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