Hallo zusammen,

Bundesländer, BAM und BMVBS scheinen hier nicht am gleichen Strang zu ziehen. Gemäß mündlicher Auskunft des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie wird die Doppelkennzeichnung eines ASP als IBC und Kiste in Bayern nicht beanstandet und die Aussage der BAM zum Verbot der Doppelkennzeichnung in Bayern derzeit nicht vollzogen.

Schöne Grüße.

Hallo,

nach Abstimmung mit den obersten Verkehrsbehörden der Länder werden von einer Verfolgung und Ahndung von Verstößen, die sich auf die doppelte Kennzeichnung beziehen, absehen.

Die bezieht sich auf Kiste aus Stahl (4A) als auch als metallener IBC aus Stahl (11A)und diese Duldungsregelung ist befristet bis zum 30. Juni 2015. Sie wird im VkBl. in der nächsten Zeit veröffentlicht.

Das hift bestimmt den Abfallentsorgern für ihre ASP.

Hallo,

und nach dem 30. Juni? Wird sich was im ADR ändern?


Gruß

Udo

Hallo Udo,

soweit ich das überblicke, ist in den bislang vorliegenden Entwürfen und in den bereits gefassten Änderungsbeschlüssen nicht vorgesehen, dass die Doppelzulassung IBC/Kiste im RID/ADR 2015 explizit erlaubt wird. Auch für die aktuell stattfindende Gemeinsame Herbsttagung RID/ADR/ADN liegen keine entsprechenden Anträge vor. Von den Fristen her müsste wohl spätestens auf der Gemeinsamen Tagung RID/ADR/ADN im Frühjahr 2014 ein entsprechender Beschluss gefasst werden, damit die Sekretariate der UNECE und der OTIF dies noch in die Ausgaben 2015 einarbeiten könnten.

Metall-ASP mit Zulassung als IBC und/oder Kiste werden in Deutschland gerne in der Abfallwirtschaft verwendet und sind in anderen Ländern meines Wissens nicht so weit verbreitet. Handelt es sich hier möglicherweise um ein rein deutsches Phänomen? Mir liegen keine Informationen vor, wie die Handhabung von Doppelzulassungen IBC/Kiste in den anderen Vertragsstaaten gesehen wird und ob dort auch die vom BMVBS vorgegebene Interpretation Zustimmung findet, wonach eine Doppelzulassung nicht statthaft ist. Weiß jemand dazu vielleicht mehr?

Schöne Grüße.

Hallo Udo,



Dazu hat sich King_Louie_21 geäußert, mehr habe ich auch nicht gefunden.



Da Metall-ASP mit Zulassung als IBC und/oder Kiste in Deutschland in der Abfallwirtschaft verwendet werden, kann nur die Abfallwirtschaft versuchen in die GGAV eine Ausnahme aufzunehmen.

Denn im Jahr 2015 muss sich in der zur Zeit gültigen GGAV was ändern, zur Zeit sind ja von den 33 Nummern 19 Nummern nicht besetzt, und Platzhalter brauchen wir in Verordnungen nicht. Von den 14 Ausnahmen sind 6 Ausnahmen (18, 20, 21, 24, 28 und 31) bis zum 30.06.2015 befristet.

Auch wenn Du mit der Antwort nicht zufrieden sein wirst, da von mir eine Vermutung geäußert wurde, kann ich Dir zurzeit keine andere Antwort geben.